Anspruchsvorauusetzungen des § 812 I 1, 2. 8 Es geht hier also nicht um ein zugrundeliegendes Rechtsverhältnis, welches sich als nichtig erweist, wie bei der Leistungskondiktion. Strukturen und Schemata des Strafrechts und Zivilrechts. Ohne rechtlichen Grund: (+) ... Es liegt schon gar kein Rechtsgrund vor, der weggefallen sein könnte. Etwas erlangt 2. Wertungsmodell der §§ 816, 932, 935 BGB. Das Rechtswörterbuch von JuraForum.de § 812 I BGB durch Leistung in sonstiger Weise → nicht durch Leistung auf Kosten des Gläubigers 1. § 817 S.2 BGB. 9 § 816 BGB ist ein Spezialfall zur Nichtleistungskondiktion. Rechtsfolge V. Einwendungen Variante 1 Variante 2 A. Anspruch des H gegen K auf Übereignung und Herausgabe des Flügels aus § 812 I 1 1. zu 3) Ohne Rechtsgrund . ... Leistung auf eine nicht bestehende Schuld („ohne Rechtsgrund“) gem. : ... B aus § 812 I 1, 1. Vertrag) ausnahmsweise wirksam bleibt, die Leistung gar nicht auf Schuld erfolgt ist (Erpressungsfälle) oder § 812 I wegen §§ 814, 815 ausgeschlossen ist 2. Alt. Ohne rechtlichen Grund. Wie § 812 I 1 1. BGB. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 812 Herausgabeanspruch (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. BGB orientiert. Nichtleistungskondiktion ggf Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten, § 818 I BGB Ob hierunter auch das commodum ex negotiatione fällt, siehe hier! Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ist stark an den §§ 812 ff. Ohne Rechtsgrund. Die beiderseitigen Vermögensmehrungen stehen nämlich ohne rechtlichen Grund da und das Gesetz möchte, ... lesen wir §812 I S.1 BGB: ... darf er das Empfangene nicht behalten. Herausgabe des Erlangten. Alt. 7 Ein Behaltensgrund könnte sich aus Gesetz (§§ 932 ff. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt. Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 BGB. Anspruch aus § 812 I 2, 2. § 812 BGB - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! § 951 BGB stellt gerade keinen Rechtsgrund dar! III. Rechtsfolge. Alt. Leistung i.S.d. Das kann daran liegen, dass da zugrundeliegende Kausalgeschäft nicht wirksam zustande gekommen oder mit ex tunc Wirkung weggefallen ist (str., nach a.A. Fall des § 812 I 2 Var. zumeist neben § 812 I anwendbar, da auch die Rechtsgrundabrede oft wegen §§ 134, 138 BGB unwirksam ist; eigenständige Bedeutung, wenn der Rechtsgrund (z.B. Leistung i.S.d. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch setzt voraus, dass in einer öffentlich-rechtlichen Beziehung eine Vermögensverschiebung ohne Rechtsgrund erfolgt ist. §§ 812 ff. 21. BGB Von Jan Knupper. Rechtsfolgen. Durch Leistung B. Anspruch des H gegen K auf Übereignung und Herausgabe des Flügels aus § 812 I 1 2. Was man im Falle des rechtsgeschäftlichen Erwerbs nicht hätte behalten dürfen, darf man auch nicht im Falle des gesetzlichen Erwerbs behalten. BGB, § 816 Abs. Alt. wenn der Leistende gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verstößt, es sei denn, die Leistung bestand in der Eingehung einer Verbindlichkeit. § 812 Herausgabeanspruch (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Der § 816 BGB als spezielle Eingriffskondiktion ist nach h.M. lex specialis gegenüber der allgemeinen Eingriffskondiktion des § 812 I 1 2.Alt. Vorrang der Leistungskondiktion: dem Empfänger darf von niemandem geleis- tet worden sein. III. Prüfungsaufbau, Tatbestände, Anspruchsgrundlagen. 4. I. Anspruch aus §§ 530, 531 i.V.m. Alt. BGB K könnte eine Schenkung widerrufen und somit einen Anspruch aus §§ 812 ff. § 812 BGB - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! Hier geht es darum, ob der Bereicherungsschuldner einen Rechtsgrund zum Behaltendürfen hat oder nicht. Alt. Nichtleistungskondiktion, § 812 I 1, 2.